Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma JB Computer-Stickerei & Textildruck, 49176 Hilter a.T.W., gültig seit 1997.

Die Annahme und Erledigung von Aufträgen erfolgt ausschließlich unter nachfolgend aufgeführten Bedingungen. Mit Erteilung eines Auftrages gelten nachfolgende Geschäftsbedingungen als anerkannt.

1. Auftragsabwicklung

Alle ausgeführten Dienstleistungen und Produkte sind voll zu bezahlen, auch wenn es sich um Probestücke mit dem Ziel ein bestimmtes Format oder Ergebnis zu erzielen handelt. Bei schlechter oder kontrastarmer Vorlagenqualität sind Reklamationen ausgeschlossen.

2. Gewährleistung und Schadensersatz

Die Gewährleistung bei berechtigten Reklamationen erfolgt nach unserer Wahl durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung. Zulässige Schadensersatzansprüche aus von uns nicht vertretbaren Gründen, sowie für die Minde­rung oder den Verlust uns gelieferter Vorlagen, Materialien, Medien, etc. sind ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz für Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder eine Haftung für Vorlieferanten werden von uns nicht anerkannt. Für mitgelieferte Textilien übernimmt die Firma JB Computer-Stickerei & Textildruck keine Garantie oder Haftung.

3. Berechnung der Preise

Die in unseren Preislisten, Angeboten usw. genannten Preise sind, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen, als Netto­preise ausgewiesen. Sie sind freibleibend und gelten nur bei Ladenverkauf. Soweit nicht andere Vereinbarungen getroffen wurden, werden die am Tage der Auftragserteilung gültigen Preise berechnet.

4. Zahlungsweise

Aufträge sind bei Abholung in Bar zu bezahlen. Bei Aufträgen mit einem höheren Gesamtauftragswert als EUR 100,- oder bei Warenbestellungen wird bei Erteilung des Auftrages 50% Vorkasse fällig. Warenausgabe auf Lieferschein ist nur im Einzelfall nach Vereinbarung mit dem Inhaber möglich.

5. Rechnungsstellung

Der Kunde ist zur Zahlung der Rechnung verpflichtet, wie sie sich aus der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preisliste oder dem Angebot ergibt. Sämtliche Rechnungen der Firma JB Computer-Stickerei & Textildruck sind mit ihrem Zugang rein netto binnen 10 Tagen nach Rechnungserhalt fällig. Im Falle des Zahlungsverzuges werden Bearbeitungs­gebühren in Höhe von EUR 5,00 per Mahnung in Rechnung gestellt. Die Firma JB Computer-Stickerei & Textildruck ist berechtigt, eventuelle Forderungen an Dritte abzutreten.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß §445 BGB. Die Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Abnehmer bestehenden Forderungen Eigentum der Firma JB Computer-Stickerei & Textildruck.

7. Abholung / Lieferung

Falls eine Abholung durch den Kunden vereinbart worden ist, so erfolgt die Aushändigung von Originalen / Waren nur, wenn der Abholer seine Berechtigung nachweist. Ansprüche aus der Aushändigung an einen Nichtberechtigten können nicht abgeleitet werden. Bei Lieferung übernimmt der Auftraggeber sämtliche Versand kosten.

8. Urheberrecht

Der Kunde versichert, dass ihm das Urheberrecht, sowie alle die Kopien etc. deckenden Nutzungsrechte an den Vorlagen zustehen. Der Auftraggeber stellt die Firma JB Computer-Stickerei & Textildruck von allen Ansprüchen frei und ersetzt dem Auftragsabwickler alle Kosten, die dadurch entstehen, dass Dritte ein Urheberrecht oder das ausschließliche Nutzungsrecht gegenüber der Firma JB Computer-Stickerei & Textildruck geltend machen.

9. Ablehnung von Aufträgen

Die Firma JB Computer-Stickerei & Textildruck behält sich das Recht vor, im Einzelfall Aufträge abzulehnen, wenn der Inhalt der Vorlage zur Gewalt aufruft oder verherrlicht, moralisch anstößig ist, die Menschenwürde verletzt, Rassenhass propagiert oder in sonstiger Weise verfassungswidrig ist.

10. Datenschutz / Musterschutz

Im Sinne des Datenschutzgesetzes sind wir berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über Kunden zu vereinnahmen, zu speichern und auszuwerten. Angefertigte Muster oder Vorlagen werden nicht an Dritte weitergegeben.

11. Stickdatei

Die für die Auftragsabwicklung erstellten Stickdateien bleiben unser Eigentum, ein Anspruch auf Herausgabe besteht nicht.

12. Allgemeines, Änderungen oder Ergänzungen...

...unserer AGB's bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bedeutung ist so umzudeuten oder zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Es gilt das deutsche BGB als vereinbart. Ist unser Kunde Kaufmann, gilt für alle Streitigkeiten die ausschließliche Zuständigkeit des Amtgerichts bzw. Landgerichts Bad Iburg.

Widerrufsrecht- Rückgaberecht

 1. Der Besteller (Kunde) ist berechtigt, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen (ausgenommen nach Kundenspezifikation angefertigte Waren) innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung durch Rücksendung der original verpackten Ware zurückzugeben. Die Rücksendung erfolgt an: 

JB Computerstickerei  + Textildruck 
Jens Bischof

Münsterstrasse 2

49176 Hilter a.T.W.
Tel.: 05424 - 225344

E-Mail: info@jensbischof.de

2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren sind wir berechtigt, Wertersatz zu verlangen.

3. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

4. Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist erfolgt eine Warenrücknahme nur bei nachweislich falscher Belieferung.

5. Das Rückgaberecht ist ausgeschlossen, wenn die bestellte Ware für die eigene gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit des Bestellers (Kunden) verwendet werden soll.

6. Bei einer wirksamen Rückgabe der bestellten Ware sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (zum Beispiel Gebrauchsvorteile) herauszugeben. In diesem Fall wird der Kaufvertrag aufgelöst, JB Computerstickerei Jens Bischof erstattet die bereits geleistete Kaufpreiszahlung zurück. Der Besteller (Kunde) ist berechtigt, stattdessen die zurückgegebene Ware umzutauschen.